Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der AI-Initiative (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1a. Kundenkreis

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind von der Nutzung unserer Dienste ausgeschlossen.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter entwickelt und vertreibt Softwarelösungen, insbesondere in den Bereichen Künstliche Intelligenz, CRM und ERP. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

3. Vertragsschluss

Die Angebote auf der Website sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die vereinbarten Preise. Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

5. Haftung

Die Haftung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen.

6. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Augsburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

7. Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter ist bemüht, eine Verfügbarkeit der SaaS-Dienste von 99% im Jahresmittel zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten, die mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt werden, sowie Ausfälle aufgrund höherer Gewalt.

8. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software gemäß der Leistungsbeschreibung.

9. Datensicherung und Datenexport

Der Anbieter führt regelmäßige Datensicherungen durch. Nach Vertragsende hat der Kunde das Recht, seine Daten in einem gängigen Format zu exportieren. Nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen nach Vertragsende werden die Kundendaten unwiderruflich gelöscht.

10. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.